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Thermenwartung – Wer ist wofür zuständig?

Miete:

Wer ist im Mietrecht für die Reparatur oder Erneuerung einer kaputten thermenserviceHeiztherme zuständig – Mieter oder Vermieter?

Jeder schriftliche Mietvertrag enthält eine Klausel, in der genau definiert ist wer für die Wartung und wer für die Reparatur der Therme verantwortlich ist. Grundsätzlich ist der Mieter einer Wohnung verpflichtet die Heiztherme regelmäßig durch ein Fachunternehmen warten zu lassen, um im Falle eines Defekts an der Therme der Hausverwaltung die Wartungsnachweise vorlegen zu können. Sollte der Mieter die regelmäßige Wartung der Heiztherme unterlassen haben und es kommt zu einem Schaden, sind die Kosten für die Reparatur vom Mieter zu tragen, da dieser seiner vertraglichen Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

Eigentum:

Im Wohnungseigentumsrecht obliegt die Wartung der Heiztherme allein dem Eigentümer der Wohnung. Sollte der Wohnungseigentümer seine Wohnung an andere Personen vermieten, so ist auch hier im Mietvertrag genau zu definieren, wer wofür verantwortlich ist, da auch hier die gesetzlichen Bestimmungen des Mietrechts zur Anwendung kommen.

Sollte eine Reparatur der Heiztherme aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr rentabel sein, ist ein Austausch der Heiztherme zu empfehlen. Vor der sogenannten „Klauselentscheidung“ des OGH war es üblich und rechtlich zulässig die Erhaltungspflicht des Vermieters auf den Mieter vertraglich abzuwälzen. Die Jüngste Rechtsprechung verbietet aber die gänzliche Abwälzung dieser Pflichten auf den Mieter. Auch zum Beispiel eine undifferenzierte, pauschale Wartungspflicht des Mieters ist u.U. gröblich benachteiligend und daher unzulässig.

Autor: Christopher Vonés